Ambergau / Bockenem

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Zuletzt aktualisiert am 12. Dezember 2017 Meldungen Sued.Link News Dorfregion Ambergau-Süd Stadtsanierung Region Nette Innerste 380KV-Leitung Wahle Mecklar Bockenem aktuell Termine

08. Februar 2018, 17.00 - 18.00 Uhr
Bürgersprechstunde mit unserem
Bundestagsabgeordneten Bernd Westphal im
Stadtcafe Bockenem
16.Februar 2018, 18.00 Uhr
Schlachteessen im DGH in Ortshausen

21. Februar 2018
Stammtisch mit unserem Landtagsabgeordneten Markus Brinkmann

24. Februar 2018
UB-Parteitag, Bosch Kantine

27. Februar 2018, 19.00 Uhr
JHV im Hotel Sauer in Bockenem
21. März 2018
Konstituierende Vorstandssitzung
03. Mai, 14.00 Uhr
SPD vor Ort auf dem Buchholzmarkt
16. Mai 2018, 18.30 Uhr
Stammtisch mit Antonia Hillberg
17. Mai, 14.00 Uhr
SPD vor Ort auf dem Buchholzmarkt

05. Juli 10.00-13.00 Uhr
Ferienpass Minigolf im Biergarten am Stadtbad
15. August 18.30 Uhr
Stammtisch mit Olaf Levonen, Biergarten am
Stadtbad

Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung:

 

Seit geraumer Zeit wird in Bockenem sowohl in den Ratsfraktionen als auch bei öffentlichen Veranstaltungen über die Abschaffung der bestehenden Straßen- ausbaubeitragssatzung diskutiert, da diese die jeweils betroffen Anlieger finanziell sehr stark fordert. Es werden andere Finanzierungsmodelle in Erwägung gezogen, welche den einzelnen Einwohner nicht so stark belasten sondern die Finanzierung auf mehr Schultern verteilt und/oder durch regelmäßigere kleinere Beiträge entlastet.

Um einen Überblick über die in den kommenden Jahren anstehenden Investitionen in den Straßenausbau zu erhalten wurden bereits im letzten Nachtragshaushalt 2017 Gelder für die Erstellung eines Straßenzustandskatasters eingestellt.

Wie genau wir in den kommenden Jahren unseren Straßenausbau finanzieren wollen, können wir erst nach Ermittlung des Sanierungsbedarfs und einer ersten Kostenschätzung entscheiden. 

Solange nicht über ein neues Finanzierungsmodell entschieden wurde, werden wir auch einer Aussetzung der bestehenden Straßenausbaubeitragssatzung nicht zustimmen.

Jedoch werden wir vorerst auch keinen Projekten zustimmen welche nach dieser bestehenden Methode abgerechnet werden müßten. 

 

Jörg Philipps

Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion



Bilder Siegfried Berner